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2015: Ergänzungsleistungen AHV/IV nähern sich 5-Milliarden-Marke

12,5 % aller AHV-Beziehenden und 45,2 % aller IV-Beziehenden waren 2015 auf Ergänzungsleistungen (EL) angewiesen. Gegenüber dem Vorjahr stieg die EL-Quote bei der AHV um 0,1 % auf 197'000 Personen und bei der IV um 1,1 % auf 114'000 Personen. Die Gesamtausgaben für EL von AHV und IV stiegen um 2,2 % auf 4,8 Mrd. Franken − das sind gut 1,8 Mrd. Franken mehr als vor zehn Jahren. Aber es sind kleine «Lichtblicke» zu vermelden, die in der verbreiteten Demographie-Hysterie leicht unterzugehen drohen.

Ergänzungsleistungen AHV/IV

Denn bei näherer Betrachtung des Zahlenmaterials des Bundesamtes für Statistik (BFS) zeigt sich Erstaunliches: Mit Ausnahme der Jahre von 2006 auf 2007 handelt es sich in den letzten zehn Jahren um die geringste jährliche Zunahme von EL-Beanspruchenden (um 5700 Personen auf 315'000 Personen).

EL, zuweilen auch als „Vierte Säule“ bezeichnet, werden seit 1966 ausgerichtet. Damals, im ersten Jahr, entfielen von den gesamten EL-Leistungen 82,8 Prozent auf AHV- und 17,2 Prozent auf IV-Beziehende. Bis 1989 lag der IV-Anteil an den EL-Gesamtauszahlungen mehrheitlich unter 20 Prozent; in den 1990er-Jahren stieg er dann mehr oder weniger kontinuierlich auf 35,7 Prozent (1999) und überschritt in den 2000er-Jahren die 40-Prozent-Marke, erreichte 2006 mit 43,8 Prozent den bisher grössten Anteil an den gesamten EL-Leistungen.

2015 war der IV-Anteil zum dritten Mal in Folge rückläufig; mit 41,9 Prozent liegt er nach 12 Jahren erstmals wieder unter 42 Prozent. Kurz: Gemessen am Total der EL-Zahlungen verbessert sich der IV-Anteil seit drei Jahren, während sich die Zahl der Personen, die IV mit Ergänzungsleistungen beziehen im Vergleich mit den AHV-Beziehenden, die auf EL angewiesen sind, überproportional vergrössert.

Bemerkenswert auch dieser Aspekt: Die Zahl der AHV-Beziehenden, die EL beanspruchen, nahm zwar zu, aber deutlich weniger stark als 2015, nämlich um 4500 Personen auf 197'500, was einer Zunahme um 2,4 % entspricht. Im Vorjahr betrug die Zunahme 7000 Personen oder 3,8 %.

Ergänzungsleistungen spielen bei der Finanzierung des Aufenthalts in Alters- und Pflegeheimen eine grosse Rolle. Rund 50 Prozent aller Heimbewohner sind auf EL-Leistungen angewiesen, wobei zu beachten ist: Die EL zur Finanzierung des Heimaufenthalts ist mit rund 3‘200 Franken rund dreimal grösser als der EL-Betrag für eine Person zuhause. 2015 wohnten 22,4 % aller Personen, die eine EL beziehen, in einem Heim: 24,6 % waren AHV-Beziehende, 19,2 % IV-Beziehende.

 

Seit 2008 wird bei den EL-Ausgaben zwischen Ausgaben zur Existenzsicherung und „heimbedingten“ Kosten unterschieden. Zuhause gilt die EL als Existenzsicherung, im Heim kommt eine Ausscheidungsrechnung zum Zug: An die Existenzsicherung zahlt der Bund fünf Achtel, die über die Existenzsicherung im Heim hinausgehenden Kosten – also die heimbedingten Mehrkosten – müssen die Kantone vollumfänglich selber finanzieren.

Es versteht sich wie von selbst, dass EL-Beziehende auch verbilligte Krankenkassenprämien beanspruchen. Rund 15 % aller Personen mit Prämienverbilligungen sind EL-Beziehende. Etwa ein Drittel der gesamten Aufwendungen von 4,4 Mrd. Franken für Prämienverbilligungen sind Vergütungen für EL-Beziehende. Der vergleichsweise hohe Anteil ist darauf zurückzuführen, dass Personen mit EL in der Regel die gesamte Krankenkassen-Prämie vergütet wird, bei den andern meist nur ein Teilbetrag.