Beiträge zu Kurz & Bündig

Asyl: Die jungen Männer dominieren

Fast 60 Prozent der in der Schweiz anerkannten Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommenen sind jünger als 25 Jahre alt. Aus einem Bericht der Konferenz der Kantonsregierungen vom Februar 2017 geht hervor, dass auf vier weibliche durchschnittlich sechs männliche Asylpersonen kommen. Allerdings ist das Geschlechterverhältnis nur in den Altersgruppen der Kinder (0-15) sowie bei den über 50-Jährigen ziemlich ausgewogen. Bei den Jugendlichen (16-25) und den 26-49-Jährigen überwiegen die Männer deutlich. Der Anteil der männlichen Jugendlichen hat sich in den letzten 15 Jahren fast verdreifacht.

 


Eritreische Asylgesuche: Kindersegen wirft Fragen auf

Die Zahl der Asylgesuche von Eritreern im ersten Quartal 2017 betrug 939. Darin enthalten sind 320 Neugeborene. Bei 158 von ihnen wird das Asyl von einem alleinstehenden Erwachsenen beantragt. Wie viele Babys von Müttern stammen, die bereits als Schwangere einreisten, ist nicht bekannt.

Das SEM erhebt keine weitergehenden Informationen darüber, ob asylsuchende Frauen schwanger sind, erhält SVP-Nationalrätin Andrea Geissbühler auf die entsprechende Frage zur Antwort. Das SEM verweist darauf, dass sich per Ende März 2017 6347 eritreische Personen mit einem hängigen Asylgesuch in der Schweiz befunden haben, darunter 1484 Frauen im Alter zwischen 18 und 39 Jahren. «Entsprechend hoch ist die Anzahl der Geburten bei den eritreischen Asylsuchenden», schreibt das SEM.

Von Interesse mag in diesem Zusammenhang eine vor Jahresfrist fertiggestellte Studie der Interkantonalen Hochschule für Heilpädagogik in Zürich sein. Gemäss «NZZ am Sonntag» geht daraus hervor, dass rund 80 Prozent der in der Schweiz lebenden Eritreerinnen alleinerziehend sind.


2025: Der Lackmus-Test der 2. Säule

In sieben Jahren, genau am 1. Januar 2025, wird das obligatorische Zwangssparen in der 2. Säule 40. Es ist ein besonderer Geburtstag. Denn das auf 40 Jahre ausgelegte Anspar-Modell der beruflichen Vorsorge wird den ersten vollständigen Durchlauf in der Praxis absolviert haben. Es ist der Lackmus-Test für die Versprechen, die 1972 im Vorfeld des Volksentscheides zugunsten des 3-Säulen-Modells und 1985 mit der Einführung der obligatorischen 2. Säule abgegeben worden sind.

2025 gehen die «1960er» in Rente – dicht bedrängt von den wirklich «fetten» Geburten-Jahrgängen des Babybooms. Es handelt sich um die 100’000er-Jahrgänge 1961 bis 1970. Besonders zahlreich ist der Jahrgang 1964, der nach Lage der Angstszenarien am wenigsten «Bares für Rares» erwarten kann: Die «1964er» sind mit 112'890 Lebendgeburten und einem Geburtenüberschuss von 59'281 gleichsam Doppelrekordhalter. Zusammengezählt werden es eine runde Million Versicherte sein, die Schlag auf Schlag an die «Honigtöpfe» der 2. Säule drängen.

Danach werden es - gemessen an den Lebendgeburten der 1960er-Spitzenjahre - lange Zeit pro Jahrgang bis zu 30'000 Versicherte weniger sein, die in Rente gehen.


Rentenberechnung: Generationentafel versus Periodentafel

Während sich abzeichnet, dass die Spitze der Lebenserwartung in der Schweiz zumindest vorerst überschritten sein dürfte, wechseln nach den Lebensversicherern auch die grossen selbständigen Pensionskassen vermehrt von der Periodensterbetafel auf die Generationensterbetafel – in der Annahme weiter steigender Lebenserwartung.

 

Die Sterbetafeln spielen bei der Festsetzung der Höhe des Umwandlungssatzes eine wichtige Rolle.

 

 

Mit der Periodentafel wird die Sterblichkeit von gleichzeitig lebenden Personen erfasst. Eine Veränderung der Sterblichkeit in der Zukunft wird nicht berücksichtigt.

 

 

Die Generationentafel zeigt die erwartete Sterblichkeit eines Jahrgangs innerhalb einer Generation, wobei die geschätzte Steigerung der Lebenserwartung (Sterblichkeitsabnahme) einbezogen wird.

 

 

Letztlich liefern beide Modelle Scheingenauigkeit, wozu eine auch unter Prognostikern verbreitete Redensart trefflich passt: «Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt.» bzw. «Aber hier, wie überhaupt, kommt es anders, als man glaubt.» (Wilhelm Busch)

 


Varianten zur Langzeit-Finanzierung der AHV

Die AHV hätte auch ohne Babyboomer ein strukturelles Problem: Die Gründe sind die  steigende Lebenserwartung und der über Jahrzehnte auf tiefem Niveau stagnierende Kindersegen (Fertilität). Mit der Kompensation der Lücken durch Migration verhält es sich gleich wie mit dem Babyboom: Sie ist zuerst Teil der Lösung, später, wenn die Migranten selber Rentner werden, Teil des Problems. Doch das Erfolgsmodell AHV steht für sich allein betrachtet, also ohne die Probleme der 2. Säule, keineswegs auf kranken Beinen. Was tun?

AHV-Rettungsschirme

 

Es braucht lediglich die politische Einigung auf einen realistischen Mix aus Massnahmen, von denen jede einzelne für sich das Umlageergebnis bis ins Jahr 2060 ausgleichen würde. Darauf verweist eine vom Bundesamt für Sozialversicherungen in Auftrag gegebenen Forschungsarbeit (BAK Basel Economics AG), die vor drei Jahren unter dem Titel „Babyboom und AHV 2010-2060“ abgeschlossen worden ist.

 

 

Ausgeglichen wäre das AHV-Umlageergebnis nach den Annahmen dieser Studie, wenn

  • der Lohnbeitrag bis 2060 von derzeit 8,4 schrittweise auf 11,3 Prozent erhöht würde oder
  • der Mehrwertsteuersatz von derzeit weniger als 1 Prozent schrittweise auf 3,8 Prozent erhöht würde oder
  • der derzeitige Zuwachs des Rentenindex jedes Jahr um 0.6 bis 0.7 Prozentpunkte reduziert würde (was einem realen Rückgang der Renten von 0,4 bis 0,5 Prozent pro Jahr entspräche, also in 20 Jahren 10 Prozent oder nach heutigen Stand maximal 235 Franken/Monat) oder
  • das Rentenalter für Frauen und Männer von derzeit 64/65 bis 2060 schrittweise auf 69/70 erhöht würde.

 

Diese Berechnungen gehen (Stand 2000) davon aus, dass die Bevölkerung der Schweiz bis im Jahr 2040 auf rund 9,5 Millionen Menschen wachsen und der Altersquotient, also der Anteil Rentner im Verhältnis zu den Aktiven, von heute 29 Prozent bis 2060 auf rund 56 Prozent ansteigen wird. Letzterer Prozentsatz dürfte früher oder später eine fünfte Variante ins Spiel bringen: Die Erhöhung der staatlichen Beteiligung an der AHV von heute knapp 20 Prozent oder rund 10 Mrd. Franken, worunter über 2 Mrd. Franken aus der Tabaksteuer – jener Tabaksteuer, die die AHV bis in die 1970er-Jahre im Alleingang finanzierte.

 

 


Der "typische" Langzeitbeziehende in der Sozialhilfe

Dem Schwerpunkt „Langzeitbezug in der Sozialhilfe“ ist 2014 der Kennzahlenvergleich zur Sozialhilfe in den Schweizer Städten gewidmet. Grund: Die 13 teilnehmenden Städte beobachten seit mehreren Jahren, dass die durchschnittliche Bezugsdauer in der Sozialhilfe steigt – von 32 Monaten 2006 auf 40 Monate im Jahr 2014. 

Langzeit-Sozialhilfe

Auf der Basis einer – wie es heisst – repräsentativen Stichprobenerhebung haben die Städteinitiative Sozialpolitik und die Fachhochschule Bern Sozialhilfefälle analysiert, die seit mehr als drei Jahren Sozialhilfe beziehen.

 

Danach sind typische Merkmale von Langzeitbeziehenden in der Sozialhilfe:

  • über 45 Jahre alt
  • keine Berufsausbildung
  • Erwerbstätigkeit nicht möglich (z.B. wegen Gesundheit, Familienpflichten oder noch in Ausbildung)
  • mehrere Kinder gehören zur Familie und das jüngste Kind geht noch zur Schule

 

Im Durchschnitt aller Städte verfügen 57 Prozent der Langzeitbeziehenden über keine berufliche Ausbildung. Die letzte Erwerbstätigkeit liegt fast vier Jahre zurück und war oft im Niedriglohnbereich mit prekären Arbeitsbedingungen verbunden (Arbeit auf Abruf, befristete Stellen).

 

Die Erhebung zeigt, dass knapp 63 Prozent gesundheitliche Beeinträchtigungen aufweisen. Davon sind etwa 40 Prozent physische Einschränkungen aufgrund von Unfall oder Krankheit, rund 20 Prozent haben ein akutes Suchtproblem, gut 10 Prozent eine ärztlich attestierte Depression und rund 30 Prozent eine andere psychische Krankheit.

 

Bei einer Mehrheit der Personen mit Gesundheitsproblemen haben die zuständigen Sozialdienste eine IV-Rente in Betracht gezogen. Im Durchschnitt aller Städte wurde ein Viertel der IV-Anträge von Langzeitbeziehenden abgelehnt. Keine IV-Anmeldungen erfolgen bei Suchtkrankheiten, da diese grundsätzlich keinen Anspruch auf IV begründen.

 

Der Kennzahlenvergleich zur Sozialhilfe in Schweizer Städten umfasst 13 Städte aus der ganzen Schweiz und erscheint jährlich seit 16 Jahren.

 


Einführung der einzelnen Sozialversicherungen

  • Militärversicherung/MV (Verfassungsgrundlage: 1874, Gesetz in Kraft: 1903)
  • Kranken- u. Unfallversicherung/KVUG (Verfassungsgrundlage: 1890, Gesetz in Kraft: 1914, getrennte obligatorische Krankenversicherung/KV Gesetz in Kraft 1996)
  • Alters- und Hinterbliebenenversicherung/AHV (Verfassungsgrundlage: 1925, Gesetz in Kraft: 1948)
  • Invalidenversicherung/IV (Verfassungsgrundlage: 1925, Gesetz in Kraft: 1960)
  • Ergänzungsleistungen/EL zur AHV u. IV (Verfassungsgrundlage: 1925, Gesetz in Kraft: 1966)
  • Familienzulagen/FZ (Verfassungsgrundlage: 1945, Gesetz in Kraft für Arbeitnehmer Landwirtschaft 1953, für Arbeitnehmer ausserhalb Landwirtschaft: 2009)
  • Erwerbsersatzordnung/EO (Verfassungsgrundlage: 1945, Gesetz in Kraft für Dienstleistende: 1953, neu auch für Mutterschaftsentschädigung: 2005)
  • Arbeitslosenversicherung/ALV (Verfassungsgrundlage: 1947, Gesetz in Kraft: 1951)
  • Berufliche Vorsorge/BV (Verfassungsgrundlage: 1972, Gesetz in Kraft: 1985)

In der Schweiz ist mindestens jeder vierte chronisch krank

In der Schweiz leben 2,2 Millionen Menschen mit chronischen Krankheiten, wobei ein Fünftel der über 50-Jährigen gleichzeitig an mehreren Krankheiten leidet (Multimorbidität).

Wie aus dem „Nationalen Gesundheitsbericht 2015“ hervorgeht, machen die materiellen Kosten der nicht-übertragbare Krankheiten über 51 Milliarden Franken oder 80 Prozent der direkten Gesundheitskosten der Schweiz aus (rund 65 Milliarden Franken). Die indirekten Kosten, die hauptsächlich durch Erwerbsunterbrüche, Frühpensionierungen und informelle Pflege (Übernahme von Tätigkeiten, die der Pflegebedürftige allein nicht mehr ausüben kann) entstehen, dürften sich in einer Grössenordnung von jährlich 30 bis 40 Milliarden Franken bewegen.

 

Die Risiken, an einer oder mehreren chronischen Krankheiten von Psyche und Körper zu leiden, sind laut Bericht ungleich verteilt. Je geringer die Bildung und die finanziellen Ressourcen und je tiefer der berufliche Status, umso höher ist das Risiko zu erkranken.

 

Die im Bericht verwendeten Zahlenangaben stammen aus Publikationen der Jahre 2011 und 2014.

 

(aufgeschaltet im August 2015)

 


Kausal- und Finalprinzip in der Sozialpolitik

Alle in der Schweiz bestehenden Sozialversicherungen (AHV, ALV, BV, EO, IV, FZ, KV, UV) knüpfen bei der Beanspruchung der Leistungen an die Ursache an: Alter, Familie, Invalidität, Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit („Kausalprinzip“).

 Die bedarfsabhängigen Leistungen wie jene der Sozialhilfe, die Ergänzungsleistungen zur AHV und zur IV und die Verbilligung der Krankenkassenprämien richten sich nach dem jeweiligen Sachverhalt der wirtschaftlichen (Not)lage ("Finalprinzip"), und zwar unabhängig von deren Ursache. 

 




Die Rolle der Sozialhilfe

Das letzte Auffangnetz im schweizerischen Sozialsystem ist die öffentliche Sozialhilfe.  Sie wird mit kantonalen und kommunalen Steuermitteln finanziert. 

Die Sozialhilfe unterstützt zeitlich begrenzt in- und ausländische Einzelpersonen und Familien in der Schweiz mit dem Ziel, ihnen eine menschenwürdige Existenz zu sichern, bis sie im Leben wieder Tritt gefasst oder das AHV-Alter erreicht haben. Sie garantiert mithin das Recht auf Existenzsicherung und kommt erst dann zum Tragen, wenn die übrigen Massnahmen der Sozialen Sicherheit wie die Grundversorgung, die Sozialversicherungen und die der Sozialhilfe vorgelagerten bedarfsabhängigen Sozialleistungen nicht greifen. 

 

Im Gegensatz zu den Sozialversicherungen, welche auf Bundesebene geregelt sind, liegt die gesetzliche Regelung des sozialen Existenzminimums in der Zuständigkeit der Kantone. Sie werden bei der Definition des sozialen Existenzminiums vom Fachverband Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) unterstützt, der im Sinne einer Empfehlung Richtlinien erarbeitet.

 

2013 haben in der Schweiz rund 260'000 Menschen Sozialhilfe im Umfang von 2,5 Milliarden Franken beansprucht. 


Sozialhilfe im 10-Jahres-Vergleich

Die in der Schweiz an Menschen aus wirtschaftlichen Gründen ausgerichtete Sozialhilfe hat sich zwischen 2003 und 2012 (letzte Erhebungszahlen) nahezu verdoppelt.

 

Von allen bedarfsabhängigen Sozialleistungen ist die Sozialhilfe mit 93,7 Prozent unter den drei grössten Brocken am stärksten gestiegen. Die Ergänzungsleistungen haben um 66,1 Prozent und die Prämienverbilligungen um 36,4 Prozent Prozent zugenommen.

 

Insgesamt sind die bedarfsabhängigen Sozialleistungen in zehn Jahren von 8,7 Milliarden auf 12,7 Milliarden Franken gestiegen, was einer Zunahme um 46,4 Prozent entspricht.

 

Dabei handelt es sich nur um die bedarfsabhängigen Sozialleistungen, die durch Bund, Kantone und Gemeinden ausgerichtet worden sind. Hinzu kommt die finanzielle und materielle Unterstützung der rund 15‘000 Hilfsorganisationen, die es in der Schweiz gibt.

 

(aufgeschaltet im Juli 2015)

 



Seit über 20 Jahren wird der Schweiz die „Krise des Wohlfahrtstaates“ diagnostiziert

In der Mitte des 20. Jahrhunderts galten in der Schweiz selbst mittlere Einkommen noch als prekäre wirtschaftliche Existenzgrundlage. Vier Jahrzehnte später, in den 1990er Jahren, erfreuten sich um die 40 Prozent der Bevölkerung eines Wohlstands, der vorher nur 4 bis 10 Prozent vergönnt war. 

Trotz dieser Entwicklung diagnostizierten kritische Zeitgenossen eine „Krise des Wohlfahrtsstaates“ mit folgenden Hinweisen:

 

·         Die bestehenden Institutionen der sozialen Sicherheit arbeiten ineffizient.

·         Es besteht Ungewissheit, inwieweit die staatliche Sozialpolitik soziale Ungleichheiten vermindern konnte und kann.

·         Die Konsequenzen für Steuerzahler und Zahler von Beiträgen an die Sozialversicherung zur Aufrechterhaltung des jetzigen Standes der sozialen Sicherheit sind zu hoch.

·         Die Schwierigkeiten der Anpassung der Strukturen der sozialen Sicherheit an geänderte Bedürfnisse und Prioritäten sind zu gross.

·         Die Systeme der sozialen Sicherheit schwächen das wirtschaftliche Leistungsvermögen.

·         Die zunehmende Überalterung führt zu einer grösseren Belastung der Sozialversicherung, vor allem im Bereich der Altersvorsorge und des Gesundheitswesens.

 

Es sind, wie unschwer zu erkennen ist, die gleichen Hinweise wie sie auch heute die Debatte rund um das System der sozialen Sicherheit in der Schweiz begleiten.

 

(Die sechs Hinweise sind einem Referat entnommen, das der St. Galler Professor Hans Schmid 1993 an der 54. Jahresversammlung der Konferenz der kantonalen Fürsorgedirektoren gehalten hat.)

 

(aufgeschaltet im März 2015)


Neu im Asyl- und Flüchtlingsbereich: Sozialhilfeleistungen einheitlich erfasst

Ab 2017 liefert das Bundesamt für Statistik (BfS) einheitliche und vergleichbare Daten im Asyl- und Flüchtlingsbereich.

Zurzeit wird die Sozialhilfe im Asyl- und Flüchtlingsbereich in drei Statistiken erfasst, was Vergleiche erschwert:
Asylbereich (eAsyl): erfasst Asylsuchende mit laufendem Verfahren und vorläufig aufgenommene Personen mit weniger als 7 Jahren Aufenthalt in der Schweiz.
Flüchtlingsbereich (FlüStat): erfasst Flüchtlinge mit Asyl mit weniger als 5 Jahren Aufenthalt in der Schweiz, vorläufig aufgenommene Flüchtlinge mit weniger als 7 Jahren Aufenthalt in der Schweiz.
Sozialhilfebereich (SHS): erfasst Flüchtlinge mit Asyl (B) mit mehr als 5 Jahren Aufenthalt in der Schweiz, vorläufig aufgenommene Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen mit mehr als 7 Jahren Aufenthalt in der Schweiz.

Das BfS stellt auf Anfrage von faktuell.ch fest, dass ein grosser Bedarf nach zuverlässigen und vergleichbaren statistischen Daten zur Sozialhilfe im Asyl- und Flüchtlingsbereich besteht. Aus diesem Grund werden in Zukunft alle Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich, welche in der Schweiz Sozialhilfeleistungen beziehen, einheitlich im Rahmen der Schweizerischen Sozialhilfestatistik erfasst werden. Die Vollerhebung der Daten für Personen aus dem Asylbereich (bisher Statistik eAsyl) soll erstmals für das Jahr 2016 mit der Methode der Schweizerischen Sozialhilfestatistik (FlüStat / SHS) erfolgen und die Daten (verfügbar ab 2017) werden dann vergleichbar sein.

In der Datenerfassung der eAsyl-Statistik wird gegenwärtig eine andere Methodik angewendet, als bei den andern beiden Statistiken. Grund: Die Kantone handhaben die Unterstützung im Asylbereich anders als in der Sozialhilfe. Im Asylbereich sind die Ansätze tiefer und die Anzahl der Bezüger schwankt stark. Und bei eAsyl werden jedes Jahr Stichproben im Juni durchgeführt, bei SHS und FlüStat hingegen Vollerhebungen, die eine Jahresbetrachtung erlauben. Die unterschiedliche Methodik erschwert eine Gesamtsicht.

 

(aufgeschaltet im April 2015)


Sozialhilfe nach Alter

2.9 Prozent oder 257‘192 Mitglieder der Schweizer Bevölkerung haben 2013 Sozialhilfe bezogen. Die grösste Gruppe der Sozialhilfeempfänger/innen war die Altersgruppe bis 17 Jahre mit 31.4 Prozent oder 81‘000 Personen. 

31‘120 oder 12.1 Prozent waren zwischen 18- und 25-jährig; 42‘179 oder 16.4 Prozent im Alter von 26 bis 35 Jahren; 16.6 Prozent oder 42‘694 waren 36- bis 45-jährig; 15.7 Prozent oder 40‘379 waren im Alter von 46 bis 55; 21‘861 oder 8.5 Prozent waren 56- bis 64 jährig, 1‘800 Personen oder 0.7 Prozent waren 65 bis 79 und 0.4 Prozent oder 1‘029 waren 80-jährig und mehr. 

 

(aufgeschaltet im Juli 2015)


Der Fahrplan der Revision der SKOS-Richtlinien

Die Neugestaltung der ins Kreuzfeuer der Kritik geratenen Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) soll in drei Etappen unter der politischen Schirmherrschaft der Konferenz der kantonalen Sanitätsdirektoren „per 2018“ umgesetzt sein.

 

Erste Etappe per 1.1.2016:

Tiefere Ansätze für junge Erwachsene

Verschärfung von Sanktionen

Definition der Nothilfe

 

Zweite Etappe per 1.1.2017:

Präzisierung von Integrationszulage (IZU) und Minimaler Integrationszulage (MIZ)

Überarbeitung der Situationsbedingten Leistungen (SIL)

Empfehlungen im Hinblick auf Schwelleneffekte

 

Dritte Etappe per 2018:

Neugestaltung der gesamten Richtlinien

(aufgeschaltet im Mai 2015)